Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Webseite www.folienknecht.com

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis der Kunden zur FolienKnecht, und auch Abteilung „Folienknecht“ (im Folgenden: Folienknecht). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich.
Wir weisen unsere Kunden, die Verbraucher (bezeichnet gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch „BGB“, jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) sind darauf hin, dass diese ihre Vertragserklärung nicht widerrufen können. Es besteht kein Widerrufsrecht, da Folienknecht die zu erbringenden Leistungen wie z.B. Präsentationen nach ihren speziellen Kundenspezifikation anfertigen oder eindeutig auf ihre persönlichen Bedürfnisse hin anpassen (§ 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB).

2. Leistungsangebot und Umfang

Folienknecht bietet dem Kunden auf ihrer Webseite verschiedene Leistungen in Bezug auf die Bearbeitung und Aufbereitung von Präsentationen an. Dies erfolgt in der Regel im Format Microsoft „PowerPoint“.

a) Folienbearbeitung
Die Leistungen im Rahmen der Folienbearbeitung umfassen eine allgemeine Beratung hinsichtlich der Folienbearbeitung, die Sichtung der vom Kunden übersandten Präsentation, die grafische & inhaltliche Korrektur der zur Verfügung gestellten Präsentation sowie auch die grafische Überarbeitung.

b) Folienneugestaltung
Die Leistungen im Rahmen der Folienneugestaltung umfassen eine allgemeine Beratung hinsichtlich der Folienneugestaltung, die Sichtung der vom Kunden übersandten Informationen, die inhaltliche Recherche zur Gestaltung der Präsentation sowie auch die grafische Neugestaltung der Inhalte.

c) Firmenpräsentation
Im Rahmen der Firmenpräsentation erfolgt eine allgemeine Beratung durch Folienknecht, die Konzeption & Beispielfolien Erstellung, das Erstellen einer Mastervorlage sowie die grafische & inhaltliche Neugestaltung der zur Verfügung gestellten Präsentation.

d) Prezi Präsentation
Die Prezi Präsentationserstellung umfasst den Service der allgemeinen Beratung, die Konzeption der Präsentation in ihrer Gesamtheit, daneben werden komplexe grafische & inhaltliche Gestaltungen der Präsentation vorgenommen und auf Wunsch eine Animation & Vertonung hinterlegt.

e) Sonstige Präsentationsleistungen
Folienknecht bietet dem Kunden grundsätzlich neben den Einzelleistungen der vorstehenden lit. a) bis d) ein individuell auf den Kunden zugeschnittenes Dienstleistungsangebot, welches in Form von Kostenvoranschlägen und Angeboten einzelne Segmente der Präsentationsbearbeitung umfasst. In einem solchen Fall, wird der spezielle Leistungsumfang für den Einzelfall mit dem Kunden vereinbart. Es gelten vorrangig die Regelungen dieser Kostenvoranschläge und Angebote hinsichtlich der Dienstleistungserbringung und deren Umfang.

e) Verwendung von Bilder, Grafiken und Fotos
Bei der Erbringung der Leistungen gemäß dieser lit. a) bis e) kann es erforderlich sein, dass Folienknecht auf Wunsch des Kunden Bilder, Grafiken oder Fotos erwirbt, die in die Leistungen einzubinden sind. Sofern der Kunde diese Materialien Folienknecht nicht selbst zur Verfügung stellt, erwirbt Folienknecht entsprechende Lizenzen bei Drittanbietern. Folienknecht weißt darauf hin, dass dem Kunden in diesem Falle an den Bildern, Grafiken oder Fotos weder ein Recht an dem geistigen Eigentum oder sonstige Rechte eingeräumt werden. Dem Kunden wird seitens Folienknecht ausschließlich ein inhaltliches Nutzungsrecht beschränkt auf den Zweck der gesamten Leistungserbringung eingeräumt, nicht an den Bildern, Fotos oder Grafiken selbst in Form einer extrahierten Nutzung, Verwendung oder Verarbeitung sowie jedweder Art des Gebrauchens. Der Kunde erkennt in diesem Zusammenhang die erweiterten Lizenzbedingungen des Drittanbieters, auf die Folienknecht individuell Bezug nehmen wird, an und erklärt sein Einverständnis zur ergänzenden Einbeziehung in diese Regelungen.

Folienknecht erbringt die mit dem Kunden vereinbarten Leistungen im Wesentlichen in Form der gebrauchstauglichen Erstellung einer Folie, Präsentation oder Prezi-Präsentation, soweit möglich, auf Basis von Microsoft PowerPoint und stellt diese dem Kunden zur Verfügung. Folienknecht ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist er nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

Zur Umsetzung der gewünschten Leistungen ist der Kunde verpflichtet mitzuwirken.

a) Zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch Folienknecht, verpflichtet sich der Kunde, Folienknecht unmittelbar nach Auftragserteilung, alle zur Erfüllung der Leistung erforderlichen Daten und Informationen zur Verfügung zu stellen. Insbesondere zählen zu den erforderlichen Inhalten der Bereitstellung sämtlicher einzubindenden Basismaterialien wie etwa Texte, -Textausschnitte, Bilder, Grafiken, Firmenlogos sowie Tabellen und allgemeines informatives Firmenmaterial. Ergänzend gelten die individuellen Vereinbarungen zwischen Folienknecht und dem Kunden, die sich aus Angeboten und Kostenvoranschlägen ergeben. Wir weisen darauf hin, dass ein Informationsmangel, der in den Verantwortungsbereich des Kunden fällt, die Fertigstellung der Leistung wesentlich beeinträchtigen und verzögern kann.

b) Gleichzeitig räumt der Kunde Folienknecht an den übermittelten Daten und Inhalten ein räumlich und zeitlich beschränktes Nutzungsrecht ein, das insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Verwertung und Speicherung dieser einschließt. Der Kunde sichert Folienknecht zu, dass alle im Rahmen der Mitwirkungspflicht übermittelten Materialen und Inhalte im rechtmäßigen Eigentum des Kunden liegen und durch diesen uneingeschränkt nutzbar und verwertbar sind. Der Kunde bestätigt Folienknecht insbesondere mit der Auftragserteilung, die zur Auftragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte inne zu haben und gleichsam Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen und Daten zu sein bzw. darüber frei verfügen zu können. Darüber hinaus stellt der Kunde Folienknecht von der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von der Verletzung jeder Art von Schutzrechten durch den Kunden frei.

4. Vertragsschluss

a) Die von Folienknecht angebotenen Leistungen sind eine unverbindliche Aufforderung gegenüber dem Kunden, Leistungen an Folienknecht in Auftrag zu geben. Eine kostenpflichtige Beauftragung von Folienknecht durch den Kunden kommt zustande, sobald Folienknecht den Auftrag des Kunden ausdrücklich schriftlich oder elektronisch via E-Mail bestätigt und der Kunde diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt hat.

b) Gleichsam ist eine Beauftragung wirksam erfolgt, wenn der Kunde unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein individuelles Angebot oder einen Kostenvoranschlag durch Folienknecht angenommen hat.

c) Letztlich kommt der Auftrag spätestens zustande, wenn Folienknecht die Leistung erbracht hat. Die Schriftform wird durch die Zusendung eines Telefaxes oder einer E-Mail gewahrt.

5. Lieferung der Leistung/Abnahme

Folienknecht stellt dem Kunden die erbrachten Leistungen via E-Mail und entsprechendem Anhang im pdf und ppt – Format zur Verfügung. Der Kunde prüft die Leistungserbringung durch Folienknecht unverzüglich und setzt Folienknecht schriftlich über bestehende Mängel, gleich welcher Art, in Kenntnis. Erfolgt keine Beanstandung durch den Kunden innerhalb einer Frist von einem Werktag, so gilt die Leistung von Folienknecht als erbracht und die Abnahme als erklärt.

6. Preise und Zahlungsabwicklung

a) Für die einzelnen Leistungen gelten die in der jeweils gültigen Preisübersicht angegebenen Preise (siehe Webseite Rubrik „Leistungen“ unter dem http://www.folienknecht.com/leistungen/), wenn sich nicht Abweichendes aus einem individuell vereinbarten Kostenvoranschlag/Angebot gegenüber dem Kunden ergibt. Ein Kostenvoranschlag/Angebot gegenüber dem Kunden erhält vorrangige Geltung.

b) Ändert oder erweitert der Kunde nachträglich den erteilten Auftrag, so hat er alle dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Entsprechendes gilt, wenn der Mehraufwand durch nicht erfüllte Mitwirkungspflichten anfällt.

c) Alle angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders bestimmt, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19%.

d) Dem Kunden steht die Zahlung per Vorkasse zur Verfügung. Im Falle der Vorkasse-Zahlung erhält der Kunde die Rechnung als elektronisches Dokument (PDF-Datei) via E-Mail nach Auftragsvereinbarung. Hierin sind alle zahlungsrelevanten Daten enthalten. Der Kunde gerät mit der Zahlung ohne Mahnung automatisch in Verzug, wenn die Zahlung bei Folienknecht nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Zugang der Rechnung eingeht. Hierbei kommt es für die Wahrung der Frist auf den Zahlungseingang bei Folienknecht an. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz p.a. berechnet. Das Recht zur Geltendmachung eines gegebenenfalls über die Verzugszinsen hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

e) Daneben besteht die Möglichkeit einer Zahlung auf Rechnung. In diesem Falle erhält der Kunde die Rechnung als elektronisches Dokument (PDF-Datei) via E-Mail nach Abnahme der Leistungen durch Folienknecht. Im Übrigen gilt lit. C) entsprechend.

7. Fertigstellung der Leistungen

Grundsätzlich vereinbart Folienknecht individuell mit dem Kunden die Zeiträume der Fertigstellung der zu erbringenden Leistungen. In der Regel umfasst die Umsetzung einen Zeitraum von zwei bis drei Wochen. Frist- oder Terminüberschreitungen, die der Kunde zu vertreten hat, führen zu einer entsprechenden Verlängerung der vertraglich vereinbarten Fristen bzw. Termine. Ergänzend gelten die Vereinbarungen der geschlossenen Kostenvoranschläge und Angebote zwischen Folienknecht und dem Kunden.

8. Urheber- und Nutzungsrechte

Folienknecht überträgt dem Kunden einfache Nutzungs- und Verwertungsrechte hinsichtlich der vertragsmäßig erbrachten Leistungen. Eine Übertragung dieser steht jedoch unter der aufschiebenden Bedingung (§ 158 abs.1 BGB) der vollständigen, geschuldeten Zahlung der Vergütung nach Nr. 6 dieser Vereinbarung. Bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung behält sich Folienknecht sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte vor.

9. Gewährleistungsrechte und Haftungsumfang

a) Folienknecht haftet für die erbrachten Leistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden. Es finden im Übrigen die gesetzlichen Regelungen des Werkvertragsrechts nach den §§ 631f. BGB Anwendung.

b) Folienknecht schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Folienknecht.

c) Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche sowie außervertragliche Haftung von Folienknecht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Folienknecht gilt.

d) Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, so haftet Folienknecht hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine zweckgemäße, regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.

e) Der Ersatz aller Schadenersatzforderungen, die aus diesem Vertrag gegenüber Folienknecht begründet sein können, sind der Höhe nach durch die Höhe der vereinbarten Vergütung beschränkt. In allen Fällen ist eine Schadenersatzforderung auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens beschränkt, jegliche Haftung für mittelbare und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

10. Vertragsverhandlungen

Während der Vertragsverhandlungen zwischen Folienknecht und dem Kunden kann es zur Übersendung von beispielhaften Präsentationen zur Vermittlung der Anschaulichkeit und des Vorgehens von Folienknecht und seiner Leistungen kommen. Es ist dem Kunden untersagt diese Beispielpräsentationen über den Zweck der Veranschaulichung hinaus zu nutzen, zu kopieren, zu verkaufen oder in sonstiger Weise zu gebrauchen. Es wird dem Kunden kein eigenes Nutzungsrecht in Bezug auf die Beispielpräsentation, noch auf deren enthaltene Bilder und Grafiken eingeräumt. Ein Zugänglichmachen gegenüber Dritten kommt einem untersagten Gebrauchen gleich.

11. Geheimhaltung

Folienknecht wird die vom Kunden zur Erfüllung der Leistung übermittelten Daten und Informationen vertraulich behandeln und allein im Wege des Vertragszweckes nutzen, verarbeiten, ändern und speichern. Ausgenommen vom Geheimhaltungsschutz sind Geheimhaltungsgegenstände, die zum Zeitpunkt der Übersendung oder Mitteilung durch den Kunden bereits bekannt waren (z.B. publiziert oder in sonstiger Weise allgemein zugänglich waren).

12. Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten, unter anderen auch personenbezogene Daten, werden in elektronischer Form gespeichert und vertraulich behandelt. In diesem Rahmen wird Folienknecht sämtliche datenschutzrechtliche Gesetze und Bestimmungen befolgen. Im Speziellen gelten die Regelungen des Telemediengesetzes (TMG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff.TKG) als Grundlage bei der Erfassung und dem Umgang mit den personenbezogenen Daten des Kunden. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten werden bei der Durchführung der Erbringung der Leistungen von Folienknecht nicht an Dritte weitergegeben.

13. Externe Links

Die Webseite von Folienknecht enthält Links zu anderen Webseiten, die jedoch ausschließlich der Information dienen. Dessen Inhalte werden von Folienknecht nicht überwacht oder gebilligt. Folienknecht trägt keinerlei Verantwortung für solche Webseiten und ist weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich oder haftbar, die durch oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Informationen, Inhalten, Waren oder Leistungen bzw. im Vertrauen auf solche entstanden sind oder geltend gemacht werden, welche auf oder über die Webseiten Dritter oder per Link angegebener Quellen erhältlich sind. Selbstverständlich ist Folienknecht bemüht, die Inhalte stets zu prüfen, auf die verwiesen wird.

14. Schlussbestimmungen

a) Die Vertragssprache ist deutsch.

b) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von Folienknecht in Geretsried.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

c) Entgegenstehenden oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Folienknecht ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Stand: April 2013
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